unseresicherheit.org - geht es wirklich um unsere Sicherheit?

https://unseresicherheit.org/

Eine nette, bunte Ansammlung mehr oder weniger bekannter Leute hat sich zusammengetan, und hat heuer mittlerweile 2 offene Briefe ins Netz gestellt. 

https://unseresicherheit.org/1.-offener-brief
https://unseresicherheit.org/2.-offener-brief

Die Leute, die sich als "Unterstützer" (für wen, für was?) verstehen, kommen aus verschiedenen politischen und beruflichen Bereichen, wie z.B.:

Anwälte, Schriftsteller, Analysten, Journalisten, (Ex-)Politiker, Manager, Heeresbedienstete (i.R.).

Der 1. offene Brief  ist anscheinend ohne Reaktion von "Bundespräsident, Bundesregierung, Nationalrat und Bevölkerung Österreichs" geblieben. Darauf wird nämlich im 2. offenen Brief eingangs Bezug genommen.

Da nun auch die "Bevölkerung Österreichs" angesprochen wird, habe ich eine Stellungnahme zu einigen Punkten verfasst und diese per Mail an die Adresse unseresicherheit@gmail.com geschickt. Mir geht es sowie den Verfassern der beiden offenen Briefe - auch keine Reaktion.

Nachstehend meine Stellungnahme:

Danke für die Arbeit, die sich die Verfasser mit den beiden Briefen, in denen eine zeitgemäße Sicherheitsdoktrin entwickelt werden soll, gemacht haben. Nachdem die Briefe auch an die Bevölkerung Österreichs gerichtet sind, nehme ich als "Adressat" (siehe Brief 2) dazu gerne Stellung.

Es geht mir darin um Grundsatzfragen, die sich aus Formulierungen in Verbindung mit Europa und der Souveränität Österreichs, verstreut in beiden Briefen, ergeben. 

So steht im 2. offenen Brief: "... aktive Mitwirkung an der Stabilisierung Europas ...". Weiters ist von der sicherheitspolitischen Krise Europas (Brief 1), vom Krieg in Europa, von der "Lage ... Europas und der internationalen Ordnung" (Brief 2) die Rede. Der 2. Brief endet mit "... Handlungsspielraum und die weitere Souveränität Österreichs".

Wie definieren Sie die "Stabilisierung Europas" bzw. welches Europa ist damit gemeint? 

Das EU-Europa? Also ein Europa ohne Großbritannien, Schweiz, Norwegen, Island u.a.? Das NATO-Europa mit "der USA als Schutzmacht" (siehe 2. Brief)? Da sind Island, Norwegen und Großbritannien schon dabei. Das politische Europa? Also jenes Europa, welches alle Länder umfasst, in denen die oft bemühten "europäischen Werte" hochgehalten werden? Oder das geografische Europa? Dann würden unter anderem Länder wie Russland, Belarus, Georgien und die Türkei dazugehören.

Abgesehen davon, dass der Begriff Doktrin in seiner politischen Anwendung nicht grundlos einen zumindest schalen Geschmack hat, findet sich in beiden Briefen keine Klarstellung, an "welchem Europa" sich eine zeitgemäße Sicherheitsdoktrin Österreichs nach Ansicht der Briefverfasser und -unterstützer orientieren sollte. Warum es diesbezüglich keine Klarstellung gibt, zeigt sich bereits im 1. Brief, in dem - danke für die Offenheit! - steht, dass die Unterzeichner unterschiedliche Positionen von der Neutralität bis hin zum NATO-Beitritt Österreichs haben.

An der Frage "welches Europa" wird aber auch jegliches Bemühen in Österreich und in einem Europa der vielen Interessen und Gegensätze scheitern. Egal ob es sich dabei um wirtschaftliche, sicherheitspolitische, kulturelle Fragen oder Fragen der Migration handelt. 

Im gegenständlichen Fall der Sicherheitspolitik Österreichs zeigt sich das auch an folgenden Wortlauten in den beiden Briefen. So steht, wie bereits eingangs erwähnt, im 2. Brief "... die weitere Souveränität Österreichs", und weiters im 1. Brief "als ... Teilnehmer an der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU ist Österreich schon jetzt zur Solidarität verpflichtet". Ein Land / eine Person kann nicht ein bisschen selbstbestimmt und auch nicht ein bisschen neutral sein.

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Präventionsgipfel 2023 - "Fake News" begegnen und Demokratie stärken

Am 12. Juni 2023 hat ein "Präventationsgipfel" unter Federführung der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (kurz: DSN) stattgefunden.

Was dort vorgetragen und erörtert wurde, findet sich im Artikel Nr. 24813 vom Montag, 12. Juni 2023, 15:00 Uhr: 

https://www.dsn.gv.at/news.aspx?id=67776F65653434494461383D

Der Artikel endet mit Reaktionen bitte an die Redaktion. "Die Redaktion" ist mit folgender Mailadresse verlinkt:

BMI-I-C-10-b-OnlineRedaktion@bmi.gv.at

Ob die Redaktion die Reaktion liest oder an irgendeinen Zuständigkeitsbereich weiterleitet, bleibt offen. Denn Reaktion der Redaktion auf meine Reaktion vom 9. Juli 2023 gab es bislang keine.

Nachfolgend meine Reaktion. In den Passagen wird auf die Aussagen der Teilnehmer (z.B. Minister Karner, Direktor Haijawi-Pircher, Herr Sensburg oder Frau Schiesser) eingegangen.

Guten Tag!

Danke, dass wesentliche Inhalte, die in diesem Gipfel vorgetragen bzw. erörtert wurden, zusammengefasst und publiziert werden.

Was den redaktionellen Wortlaut und die Wortmeldungen der Teilnehmer und Vortragenden betrifft, bin ich einigermaßen entsetzt. Der Beitrag ist voll von,  meiner Erinnerung nach, erst mit der Corona-Pandemie besonders in Mode gekommenen (?) Worten wie Narrativ, Verschwörungstheorien und -ideologien, Desinformation, Spaltung, Fake News, Klima der Feindseligkeit u.a.m. 

Ich nehme zu 3 Passagen aus dem Artikel näher Stellung:

1.)

Herr Karner wird zitiert: "Gerade die Corona-Pandemie ... habe zu einer extremen Dynamik in der Desinformation geführt." Das entschlossene gemeinsame Vorgehen gegen Fake News und Deep Fakes heiße vor allem "unsere Demokratie zu schützen", ergänzte der Innenminister.

Die Corona-Pandemie ist ein gutes Beispiel, dass Fakt und Fake nur ein Buchstabe unterscheidet! Aber mit fatalen Auswirkungen. Das zeigt sich, wie seitens der WHO und der meisten Regierungen sowie der (aus Steuermitteln geförderten) Medien relativ rasch nach Ausbruch und Einsetzen der pandemischen Entwicklung, Informationen in Fakt oder Fake eingestuft wurden. Die Wuhan-Labor-Variante = Fake! Dass die damals im Stadium der klinischen Prüfung befindlichen Impfstoffe wirken, schützen und sicher sind = Fakt! Noch heute ist z.B. beim Produkt Comirnaty von einer Immunisierung die Rede!!!

(Nicht nur) in Österreich wurden mithilfe der "Kompetenzmedien" (siehe Frau Ebner), der AGES, des Gesundheitsministeriums u.a. jahrelang angeblich "faktenbasierte" Informationen in die Köpfe der Bevölkerung gehämmert. Und in den Radioprogrammen des ORF gab es halbstündlich die Meldungen zu den aktuellen Inzidenzwerten. Das wirkt! Allen, die trotzdem eher reserviert oder negativ der Corona-Politik und -Berichterstattung, insbesondere der Impfstrategie gegenüber gestanden sind, wurde mitunter gedroht (Herr Schallenberg) oder im Falle des Impfpflichtgesetzes sogar das Aufenthaltsrecht in Frage gestellt (Frau Edtstadler).

Wenn Fake News tatsächlich "das Vertrauen in demokratische Prozesses und Einrichtungen untergraben" (Red.), wäre hier für die DSN ein breites Feld zur nachträglichen Recherche hinsichtlich der Quellen für Fake News und deren Auswirkungen über den Zeitraum 2020-2023 gegeben. 

2.)

Herr Sensburg: "Laut US-Geheimdiensten hat Russland beispielsweise seit 2014 verdeckt mehr als 300 Mio. Dollar an ausländische politische Parteien und Kandidatinnen und Kandidaten in mehr als zwei Dutzend Ländern gezahlt, um Einfluss auf die dortige Politik zu nehmen." Weiters: "Für Menschen wird es gleichzeitig immer schwieriger, vertrauenswürdige Quellen von Informationen zu identifizieren ...".

Ein "Elfmeter ohne Tormann" für ein weiteres gutes Beispiel in Bezug auf den Gebrauch von Fakt und Fake. Wie der US-Geheimdienst an die Informationen gekommen ist, interessiert mich gar nicht so. Interessant ist aber, dass Herrn Sensburg zufolge, zumindest dem Wortlaut nach, die Darstellung des US-Geheimdienstes faktenbasiert ist. Es steht nicht "Russland hat vermutlich ...", sondern es steht "Russland hat ...". Und diese quasi Feststellung kommt von einem Experten aus einem Land, das seit 1955 NATO-Mitglied ist und in dem die NSA eine Außenstelle führt. Vertrauenserweckend!

Auch mittels solcher angeblich faktenbasierten Informationen wird an einer recht einfach gestrickten Welt gebastelt, die in "(nur) gut" und "(nur) böse" unterscheidet. Punkt! Und gerade auch deshalb wird es für selbstdenkende Menschen immer schwieriger, vertrauenswürdige Quellen zu finden. 

3.)

"Wer zieht die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Zensur" (Red.), lautet die gute Frage in Ihrem Beitrag. 

In Ergänzung dazu stellt sich mir aber auch die Frage, wer definiert allgemein sowie von Fall zu Fall Radikalisierung, Extremismus oder Demokratiefeindlichkeit? Worte, die sich im gegenständlichen Artikel mehrmals wiederfinden und auf Grund dessen "der Verfassungsschutz präventiv und repressiv ..." tätig werden sollte (Herr Haijawi-Pirchner). Wirklich? Ich weiß nicht, ob das Wort "repressiv" tatsächlich verwendet wurde. Denn es steht für Unterdrückung, auch mittels Gewalt.

Wenn die Politik und die staatlichen Einrichtungen regieren nicht mit "herrschen und drüberfahren" verwechseln sondern regieren als "lenken" verstehen, wäre das, gepaart mit transparenter und nachvollziehbarer Berichterstattung sowie Aufrechterhaltung der Meinungsvielfalt und des Informationsangebotes, schon ein guter Schritt in Bezug auf die nächste Bewertung durch das V-Dem-Institut der Universität Göteborg. 

Es grüßt, frei nach Frau Schiesser, ein "politisch mündiges Individuum"!

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mRNA-Impfstoffe - düstere Zukunft!

Der Verein "Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V." hat einen Brief veröffentlicht, in welchem auf die Gefahren durch mRNA-Impfstoffe, basierend auf neuesten Erkenntnissen, hingewiesen wird.

 https://www.mwgfd.org/wp-content/uploads/2023/08/Brandbrief_DNA-VAX-German_100823-1.pdf

UNWORT DES JAHRES: KLIMATERRORISTEN! WIESO?

Eine Jury aus Sprachwissenschaftlern und Journalisten hat 

KLIMATERRORISTEN

zum Unwort des Jahres 2022 gewählt.

Gegen die Kriterien (https://www.unwortdesjahres.net/unwort/kriterien-und-auswahlverfahren/) ist nichts einzuwenden. Ebenso nichts gegen das quasi Selbstverständnis der Jury (https://www.unwortdesjahres.net/rund-um-die-aktion/), in dem sie sich als Vermittler und nicht als Spachschützer sieht.

Begründet wird die Wahl aber unter anderem damit: "Durch die Gleichsetzung des klimaaktivistischen Protests mit Terrorismus werden gewaltlose Protestformen zivilen Ungehorsams und demokratischen Widerstands in den Kontext von Gewalt und Staatsfeindlichkeit gestellt." (https://www.unwortdesjahres.net/unwort/das-unwort-seit-1991/2020-2029/).

Das passt gar nicht zu den, was sich allein in Deutschland rund um dieses Thema schon ereignet hat. Durch Straßenblockaden Einsatzfahrzeuge (Rettung, Feuerwehr, Polizei) am Weiterfahren hindern, durch Besetzen einer Landebahn Flugzeuge an der Landung hindern, Kunstwerke beschmieren oder zerstören oder Autoreifen zerstechen. Im Fall "Lützerath" (D), wurden die verlassenen Häuser, die dem Konzern RWE gehören, von den  "Klimaverbesserern" besetzt. Sie sind damit in fremdes Eigentum eingedrungen. Gegen die Räumung durch die Polizei gibt es angeblich auch Widerstand in Form von Steinen, Flaschen und Böllern (https://www.rnd.de/politik/luetzerath-livestream-und-liveticker-greta-thunberg-kuendigt-besuch-an-AWOBLV2WCFBDBHS5WKJGKW2C7I.html).

Klimaterroristen ist sicherlich übertrieben. Aber Klimaaktivisten ist nicht nur verharmlosend sondern auch irreführend. Denn diese "Aktivisten" tun ja selbst nichts aktiv für das Klima.

Am Beispiel Selenskyj: was bedeutet es, den Karlpreis verliehen zu bekommen?

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Karlspreis#Karlspreisgesellschaft

Schon seit 1950 wird der Karlspreis verliehen. Alle, denen diese "Ehre" zuteil wird, sollen sich "um Europa und die europäische Einigung verdient gemacht haben".

Darunter so bekannte Namen wie Konrad Adenauer, George C. Marshall, Bill Clinton, Tony Blair, Václav Havel, Franz Vranitzky, "der Euro" (sic!), Angela Merkel, Emmanuel Macron, Wolodymyr Selenskyi. 

Zu den meisten Genannten gibt es in Wikipedia und anderen Quellen Einiges zu lesen, das mit Europa und der europäischen Einigung wenig bis gar nichts zu tun hat - z.B. George C. Marshall, der zuerst die alliierten Operationen in Europa (und im Pazifik) leitete und dann für seinen "Marshall-Plan", von dem die USA bis heute profitieren, auch den Friedensnobelpreis bekommen hat oder die Pandora Papers des Schauspielers und Komikers Selenskyj. 

Übrigens (1): einem Russen, wie Friedesnobelpreisträger  Michail Gorbatschow, wurde bislang und wohl nie ein Karlspreis verliehen werden. Übrigens (2): um welches "Europa" geht es da überhaupt? Offenbar ist mit Europa jener Bereich gemeint, der NATO-Mitgliedstaaten oder -Beitrittskandidaten umfasst.

Irgendwie ähneln sich diese Preisverleihungen allesamt, denn sie sind mehr und mehr politisch ausgerichtet. Ebenso wie Kulturveranstaltungen, Weltmeisterschaften und Olympiaden. Wer ins politische Denkmuster passt, wird geehrt, wer genug zahlt bekommt den Zuschlag für die übernächste WM oder Olympiade.

Medienkonferenz 14.11.22: Strafanzeige gegen Swissmedic

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Mag sein, dass dieses Video etwas zu lang geraten ist. Aber ich bin mir sicher, die kanpp 23 Minuten lohnen sich! Nehmen Sie sich die Zeit. Denn es geht um nicht weniger als um die ZUKUNFT DER GESELLSCHAFT! Weltweit!

Kern des Videos ist der DIGITALE IMPFPASS, der GRÜNE PASS - wenn er einmal weltweit etabliert ist, ein Allrounder werden wird. Alles was der Einzelne / die Einzelne tut oder nicht tut, richtig oder falsch tut, wird erfasst, gespeichert und ausgewertet werden. Und Konsequenzen haben. Automatisch. Orwell´s 1984, das ich Jedem / Jeder zu lesen empfehlen kann, ist also total zeitgemäß!

Ein ehemaliger Arbeitskollege hat mir, angesprochen auf das Dystopische in den Science Fiction Filmen der 1980er-Jahre, Folgendes prophezeit: "Alles was in Science Fiction Filmen zu sehen ist, wird es einmal geben." Diesen dystopischen Zuständen sind wir schon ein gutes Stück näher gekommen.

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=Z6kMbpW5lkA&t=646s